AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Volkshochschule Bad Segeberg

Letzte Ă„nderung November 2013

1. Allgemeines

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Veranstaltungen der Volkshochschule (vhs), auch für solche, die im Wege der elektronischen Datenübermittlung durchgeführt werden. Aus Gründen der besseren Lesbarkeit verwenden wir die männliche Form.

Jegliche Korrespondenz ist zu richten an:
vhs Bad Segeberg – Lübecker Str. 10a – 23795 Bad Segeberg
Tel 04551-9663-0 Fax 04551-9663-16 Email: info@vhssegeberg.de

2. Teilnahme/ Anmeldung

Die Teilnahme an Bildungsveranstaltungen der Volkshochschule Bad Segeberg steht grundsätzlich allen offen. Ein Anspruch auf Teilnahme besteht nicht. Die schriftliche Anmeldung wird mit Zugang bei der vhs verbindlich. Die Anmeldung erfolgt schriftlich mit dem für die Anmeldung vorgesehenen Vordruck oder dem entsprechenden Formular im Internet. Es werden keine Kurszusagen verschickt! Bei Minderjährigen ist die Mitunterschrift des gesetzlichen Vertreters erforderlich. Telefonische Anmeldungen werden nicht entgegengenommen. Ein Teilnehmer bleibt auch dann Vertragspartner der vhs, wenn für den Teilnehmer eine Förderung erfolgt. Gleichfalls lässt es die Vertragsbeziehung zwischen Teilnehmer und vhs unberührt, wenn einem Teilnehmer entgegen seinen Erwartungen eine Förderung nicht gewährt wird.

3. Bezahlung

Der Teilnehmer verpflichtet sich zur pünktlichen Zahlung der Entgelte. Wenn nicht von der Möglichkeit des Lastschriftverfahrens / SEPA Gebrauch gemacht wird, sind die Entgelte in voller Höhe unter Angabe der Kursbezeichnung und des Namens des Teilnehmers spätestens bis zum 2. Veranstaltungstag auf das Konto der Volkshochschule Bad Segeberg bei der Sparkasse Südholstein Kontonummer 53902 – BLZ 23051030 (IBAN: DE66230510300000053902 / BIC: NOLADE21SHO) zu zahlen. Die Verpflichtung zur Zahlung der Kurspreise besteht auch dann, wenn der Unterricht trotz verbindlicher Anmeldung nicht oder nur teilweise besucht wird.

4. Kursausfall /RĂĽcktritt/ Widerruf

Wenn ein Kurs wegen zu geringer Teilnehmerzahl nicht stattfindet, erfolgt eine Benachrichtigung. Wird ein Kurs aus diesem oder aus anderen nicht von der vhs zu vertretenden Gründen nicht programmgemäß durchgeführt, so ist eine Haftung gegenüber dem Teilnehmer für etwaige daraus entstehende Schäden ausgeschlossen. Kommt ein Kurs nicht zustande, werden bereits geleistete Zahlungen zurückerstattet. Änderungen der Kursleitung, des Veranstaltungsortes sowie Anpassungen des Programminhaltes einer Veranstaltung bleiben der vhs vorbehalten. Sie berechtigen den Teilnehmer nicht zum Rücktritt vom Vertrag.

Abmeldung: Der Teilnehmer ist berechtigt, vom Vertrag für einen Kurs spätestens 7 Werktage vor Beginn der Kursveranstaltung zurückzutreten. Bei Angeboten aus dem Bereich der beruflichen Weiterbildung inkl. KiTa-Weiterbildungsprogramm sowie Bildungsurlaubsveranstaltungen ist ein Rücktritt nur bis spätestens drei Wochen vor Veranstaltungsbeginn möglich. Für die Ballettschule, die Musikschule, das Förderzentrum und das Theater-Abonnement gelten gesonderte Teilnahmebedingungen, die in der Geschäftsstelle ausliegen.

Widerruf: Ein etwaiges gesetzliches Widerrufsrecht (z.B. bei Fernabsatzgeschäften) bleibt unberührt.

Der Rücktritt/Widerruf ist in jedem Fall schriftlich (an die unter Punkt 1. Allgemeines hinterlegten Kontaktdaten) zu erklären und wird erst mit dem Eingang in der vhs wirksam.

5. Haftung

Teilnehmer sind nur im Rahmen der jeweilig geltenden Bestimmungen des kommunalen Schadensausgleiches versichert. Weitergehende Ansprüche seitens der Teilnehmer sind ausdrücklich ausgeschlossen. Insbesondere haftet die vhs nicht für Diebstahl oder Verlust mitgebrachter Gegenstände.

6. Hausordnung

Der Teilnehmer verpflichtet sich, die für den Unterricht geltende Hausordnung, die in der Geschäftsstelle ausliegt sowie die Anweisungen der vhs-Mitarbeiter, der Kursleiter und deren Vertreter zu beachten. Teilnehmer, die gegen diese Verpflichtungen verstoßen, können von den Kursen ausgeschlossen werden.

7. Datenschutz

Angaben zu Alter und Geschlecht dienen ausschlieĂźlich statistischen Zwecken. Der vhs ist die Erhebung, Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten zu eigenen innerbetrieblichen Zwecken gestattet.

Absprachen, die eine Änderung vorstehender Bestimmungen beinhalten, sind nur bei schriftlicher Bestätigung durch die vhs verbindlich.
ErfĂĽllungsort und Gerichtsstand ist Bad Segeberg.

Bad Segeberg, 25. November 2013
Michael Kölln Geschäftsführer vhs Bad Segeberg

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